SP Stadt Bern / Politik aktuell

News

Die Schuldenbremse als Käsesoufflé

– Aus dem Präsidium, Aus dem Stadtrat, BLOG, Finanzen

Eine Schuldenbremse ist einfach, verständlich und populär. Man soll nicht mehr ausgeben als man einnimmt. Man soll etwas Eigenkapital auf die hohe Kante legen für kommende Generationen, wer will nicht gern seinen Kindern und Kindeskindern geordnete Finanzen überlassen. Wir alle verstehen das intuitiv. Was für uns privat gilt, soll auch für den Staat gelten, und volkswirtschaftlich soll damit erst noch das Wachstum gefördert werden. Eine Schuldenbremse ist wie ein Käsesoufflé: es schmeckt fein und geht wunderbar auf.
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Einsprache gegen eine Sperrung des Uferwegs beim Bärenpark

– Aus dem Präsidium, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern hat Einsprache gegen das Baugesuch Bärenpark erhoben. Der Gemeinderat will unter anderem zwei Zugangstore unter der Nydeggbrücke errichten, um den Uferweg damit zeitweise schliessen zu können. Dies widerspricht nicht nur dem ursprünglich geplanten Konzept des Bärenparks, sondern auch der heute geltenden Überbauungsordnung sowie dem kantonalen See- und Flussufergesetz.
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Ruhe in die Schulen bringen

– Medienmitteilung, Aus dem Präsidium, Schule, Schulreglement

Die Umfrage zu den Schulstrukturen zeigt: Die erst vor wenigen Jahren geschaffenen Schulstrukturen sind zweckmässig und sollten nicht schon wieder geändert werden. Nötig ist aus Sicht der SP, dass sich die Volksschulen nach zahlreichen Änderungsprozessen konsolidieren können. Schulen – und damit letztlich auch Kinder und Jugendliche – dürfen nicht zum Spielball politischer Interessen werden.
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Sicherheitskonzept Aarbergergasse: gemeinsames Vorgehen ist nötig

– Aus dem Präsidium, Medienmitteilung, Sicherheit

Die SP Stadt Bern ist über das Vorgehen von Gemeinderat und Regierungsstatthalteramt in Bezug auf das Sicherheitskonzept in der Aarbergergasse befremdet. Sie regt konstruktivere Massnahmen an, unter anderem sollen die wichtigsten Akteure einbezogen werden.
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Sport- und Bewegungskonzept Bern: auf gutem Weg!

– Aus dem Präsidium, Medienmitteilung, Sport

Die SP Stadt Bern begrüsst, dass die wichtigsten Kritikpunkte in der Vernehmlassung zum Sport- und Bewegungskonzept vom Gemeinderat aufgenommen wurden.
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Genau vor 40 Jahren …

– Abstimmungs- und Wahlempfehlung, Medienmitteilung, Familie, Kinder, KiTa

Genau vor 40 Jahren …

… haben die Schweizer Männer den Frauen endlich das Stimmrecht gewährt. Die Schweiz ist erst vor 40 Jahren zu einer echten Demokratie geworden. Der 7. Februar 1971 ist für die Schweizer Geschichte ein denkwürdiges Datum. „Für uns Frauen, die immer mit dem Stimm- und Wahlrecht gelebt haben, ist es schlicht undenkbar, ja gar absurd, dass unsere Mütter von der politische Mitbestimmung ausgeschlossen waren“, hält Flavia Wasserfallen (geboren am 7. Februar 1979) fest. Die SP hat sich nicht nur vor über 40 Jahren für die Gleichberechtigung der Frauen eingesetzt, auch heute noch zielt unsere Politik auf die Gleichberechtigung von Frau und Mann in der Gesellschaft hin. Der Kampf gilt heute zum Glück nicht dem Erwerb von politischen Rechten, sondern der Lohngleichheit, der Schaffung von attraktiven Teilzeitstellen für Männer und Frauen, einem Vaterschaftsurlaub, der Einführung von Tagesschulen und nicht zuletzt dem Ausbau der familienexternen Kinderbetreuung.

„Die Kita-Initiative der SP nützt nicht nur den Kindern und der Wirtschaft, sondern ermöglicht den Eltern, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen!“, erklärt Ursula Marti, Stadträtin und Mit-Initiantin. „Unsere Initiative fordert einen Kita-Platz für alle und wird das mangelnde Angebot in der Stadt Bern endlich beseitigen. Das ist ein Beitrag für die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Chancengleichheit für alle Kinder“, fügt Marti an.

Deshalb: JA zur Kita-Initiative der SP am 15. Mai 2011!

Ja zum Reitschul-Vertrag!

– Medienmitteilung, Aus dem Präsidium, Kultur

Die SP Stadt Bern ist konsterniert über den Entscheid der Stadtratskommission, den Leistungsvertrag mit der Reitschule abzulehnen. Sie wird sich dafür einsetzen, dass dem Kulturbetrieb der Geldhahn nicht abgedreht wird.
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Pendeln zwischen Wohnen und Arbeit und zwischen 2010 und 2011

– BLOG, Aus dem Präsidium, Hauptstadtregion Bern, Wirtschaft, Wohnen

Die Delegiertenversammlung vom 24. Januar 2011 der SP Stadt Bern widmete sich dem Wohnen und fand im Hotel Bern vor vollen Rängen statt. In der Einleitung pendelte ich zwischen Rück- und Ausblick.
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Kita-Initiative endlich vors Volk!

– Familie, Kinder, KiTa, Aus dem Präsidium

Die SP Stadt Bern verlangt, dass die Kita-Initiative am 15. Mai 2011 dem Volk vorgelegt wird. Die SP/JUSO-Fraktion beantragt deshalb der Stadtratspräsidentin, dass die Abstimmungsvorlage, bzw. die noch nicht genehmigte Abstimmungsbotschaft, bis spätestens am 3. März 2011 im Stadtrat traktandiert wird. Dies ist das letztmögliche Datum, damit es für die Abstimmung im Mai 2011 reicht.
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Keiner ist König

– Medienmitteilung

Unter dem Motto "Keiner ist König" hat die SP Stadt Bern heute früh 2000 Königskuchen an die Pendlerinnen und Pendler verteilt. „Bei uns ist das Königsein kein Privileg einiger Weniger“, sagt Co-Präsidentin Flavia Wasserfallen. „Die SP macht Politik für alle und nicht für Sonderinteressen.“ Mit der Königskuchen-Aktion hat die SP den Strassen-Wahlkampf 2011 offiziell eröffnet. Die SP Stadt Bern wünscht allen ein schönes und erfolgreiches 2011!