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Gefiltert nach SP Stadt Bern Filter zurücksetzen

Wechsel in SP/JUSO-Fraktion des Berner Stadtrats

Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Edith Siegenthaler hat den Stadtrat per 31. März 2022 verlassen; Johannes Wartenweiler rutscht am 28. April 2022 nach.

Edith Siegenthaler (SP) ist per 31. März 2022 aus dem Berner Stadtrat zurückgetreten. Ihr Nachfolger wird Johannes Wartenweiler (SP). Er wird ab dem 28. April 2022 an den Stadtratssitzungen teilnehmen. 

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Wohnoffensive jetzt erst recht weiter vorantreiben

Viererfeld/Mittelfeld, Medienmitteilung

An der gestrigen Hauptversammlung der SP Stadt Bern hielten die Delegierten Rückschau auf die intensiven Wahlkampf-Wochen. Erfreut wurde denn auch Kenntnis von der Wiederwahl aller städtischer SP-Grossratsmitglieder genommen. Der inhaltliche Teil der Versammlung war dem Generationenwohnen auf dem Viererfeld gewidmet. Fest steht für die SP: Die Wohnoffensive muss jetzt erst recht weiter vorangetrieben werden, umso mehr als bezahlbarer Wohnraum in der Stadt Bern nach wie vor rar ist. Schliesslich standen Wahlen in die Parteiorgane auf dem Programm.

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Finanzielle Situation muss nach positivem Jahresabschluss 2021 genau angeschaut werden

Finanzen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist erfreut über den positiven Abschluss der Jahresrechnung 2021. Mit einem Überschuss von 5,2 Mio. Franken schliesst sie 46,1 Mio. Franken über dem Budget 2021 ab. Da ein Teil dieser Abweichung auf einmalige Effekte zurückzuführen ist, muss das Ergebnis jedoch noch genau angeschaut werden. Ob nach FIT II zusätzliche Entlastungsmassnahmen nötig sind, lässt sich derzeit nicht seriös beurteilen. Die SP steht für eine Stadt ein, die weder die Chancengleichheit noch die soziale Sicherheit oder die Grundrechte der hier lebenden Menschen gefährdet. Ein Abbau beim Service public, dem Sozialen sowie der Bildung ist weiterhin tabu.

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SP/JUSO-Grossratskandidat übernimmt Verantwortung

Medienmitteilung

Aufgrund der fehlerhaften Angaben in den Wahlunterlagen eines Kandidaten für die Grossratswahlen haben SP Stadt Bern und JUSO Stadt Bern gemeinsam mit ihm das weitere Vorgehen beschlossen. Mohamed Abdirahim wird per sofort aus dem Vize-Fraktionspräsidium der SP/JUSO-Stadtratsfraktion zurücktreten und eine allfällige Wahl in den Grossen Rat nicht annehmen.

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Griffige Massnahmen für den Klimaschutz jetzt rasch umsetzen

Klimareglement, Medienmitteilung

Klimawandel, Energiewende.

Die Verabschiedung des Klimareglements morgen Donnerstag im Stadtrat ist ein Meilenstein auf dem Weg der Stadt Bern zur Klimaneutralität. Der Handlungsbedarf ist gross und die SP/JUSO-Fraktion fordert eine rasche und sozialverträgliche Umsetzung der Massnahmen der Energie- und Klimastrategie. Die Pariser Klimaziele können nur mit einem gemeinsamen Effort erreicht werden. Dabei sind Stadtverwaltung, Unternehmen und die Bevölkerung gleichermassen gefordert.

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Ja zum Erhalt von Wohnungen, zu neuem Schulraum und zu einer entschlackten, zeitgemässeren Gemeindeordnung

Städtische Abstimmung vom 13. Februar 2022, Wohnen, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern ist hocherfreut, dass die Stimmbevölkerung sämtliche städtischen Abstimmungsvorlagen deutlich angenommen hat. Die Annahme des Reglements betreffend die Nutzung von Zweitwohnungen ist ein wichtiger Schritt für den Schutz des Wohnraumes in der Altstadt und für die Mieter:innen. Die SP wird sich weiterhin für mehr bezahlbaren Wohnraum einsetzen und erwartet vom Gemeinderat die Nutzung durch AirBnB und Co. auch in den anderen Quartieren zu beobachten. Eine entsprechende Motion wurde im Stadtrat bereits eingereicht. Die Zustimmung zur Vorlage Gesamtsanierung Wysslochgut macht den Weg frei für die Schaffung des dringend benötigten Schulraums. Positiv sieht die SP auch die Annahme der Teilrevision der Gemeindeordnung.

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Interessen für eine lebenswerte Stadt wahren

Einsprache der Stadt Bern beim UVEK, Autobahnanschluss Wankdorf, Bypass Bern Ost, Medienmitteilung

Die Autobahnen A1 und A6 nahe Wankdorf. Bild: Alessandro Della Bella, Keystone.

Die SP Stadt Bern begrüsst die vom Gemeinderat angekündigte Einsprache beim Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) betreffend die Umgestaltung des Autobahnanschlusses Wankdorf. Sie sieht darin einen notwendigen Schritt, um die Interessen der Stadt Bern und ihrer Wohnbevölkerung zu wahren. Das Ziel, den Verkehr aus den Quartieren fernzuhalten und die längst fällige Stadtreparatur im Osten Berns zu realisieren, ist unbestritten. Allerdings lässt das vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) aufgelegte Projekt für den Anschluss Wankdorf aus Sicht der SP Stadt Bern verschiedene wichtige Punkte wie den integralen Erhalt der Baumallee entlang der Bolligenstrasse-Süd offen. Aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen muss Rechnung getragen werden. Dafür braucht es sozialverträgliche Lösungen für eine zukunftsfähige, klimafreundliche Stadt, die den Langsamverkehr und den Erhalt der Allmenden miteinschliessen und nicht im Widerspruch zu den Klimazielen stehen.

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SP Stadt Bern und SP Kanton Bern setzen sich gemeinsam für den Erhalt des Geburtshauses Luna ein

Familie, Kinder, KiTa, Medienmitteilung

© Geburtshaus Luna.

Die SP/JUSO-Fraktion im Stadtrat wehrt sich mit einer dringlichen interfraktionellen Motion gegen die Schliessung des Geburtshauses Luna in Ostermundigen. Die SP Stadt Bern und die SP Kanton Bern fordern die beteiligten Parteien «Schutz und Rettung Bern» sowie das Luna auf, ihre Gespräche umgehend wieder aufzunehmen, um eine Lösung zu finden, damit das Geburtshaus erhalten bleibt.

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Wechsel in SP/JUSO-Fraktion des Berner Stadtrats

Medienmitteilung

Daniel Rauch (SP) tritt per 16. Dezember 2021 aus dem Berner Stadtrat zurück. Sein Nachfolger wird Szabolcs Mihalyi (SP). Er wird ab dem 13. Januar 2022 an den Stadtratssitzungen teilnehmen.

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SP begrüsst Empfehlungen der Aufsichtskommission zu Base4Kids2

Bildung, Medienmitteilung

Die SP Stadt Bern begrüsst die heute präsentierte politische Aufarbeitung der IT-Probleme mit der Schulinformatik-Software Base4Kids2. In Zukunft muss die Stadt bei Digitalisierungsprojekten die Bedürfnisse der Nutzer*innen stärker ins Zentrum stellen und zusätzliche interne Ressourcen aufbauen, um sich nicht in Abhängigkeiten zu begeben.

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