Medienmitteilung

März 2, 2015 Die SP und die JUSO Stadt Bern bedauern, dass die Staatsanwaltschaft ihre Untersuchung des Polizeieinsatzes anlässlich der Miss-Schweiz-Wahlen und das Strafverfahren gegen die betreffenden Polizeibeamten einstellen will

Im Nachgang zum völlig unverhältnismässigen Polizeieinsatz anlässlich der Miss-Schweiz-Wahl vom 11. Oktober wurde die Staatsanwaltschaft damit beauftragt, das Verhalten der Polizei zu untersuchen. Der massiv übertriebene Polizeieinsatz gegen friedliche und

Die SP bedauert die Ablehnung des Tram Region Bern. Es ist der breiten Allianz der BefürworterInnen nicht gelungen, dem Stimmvolk von Köniz und Ostermundigen die Vorteile der Tramlösung für die

Die Untersuchung zum vergünstigten Wohnraum in der Stadt Bern hat zwar keine verheerenden Verfehlungen aufgezeigt, der Bericht kommt allerdings zum Schluss, dass interne Weisungen nicht befolgt wurden und offenbart die

August 28, 2014 Die SP Stadt Bern begrüsst in ihrer <media 7636 _blank>Vernehmlassungsantwort</media> zur städtischen Kulturförderung für die Periode 2016-2019, dass mehr Mittel für die Kulturförderung zur Verfügung stehen. Ansinnen,

Die SP begrüsst die Stossrichtung für die Einführung eines „Sauberkeits-Rappens“. Verkaufsbetriebe und Take-Away-Geschäfte beteiligen sich mit dem „Sauberkeits-Rappen“ endlich angemessen an der Beseitigung des Abfalls im öffentlichen Raum. Diese Lösung

Angesichts der geringen Chancen des Bypass A6 auf nationaler Ebene fordert die SP, die Planung von Alternativen an die Hand zu nehmen, die sich rascher und wesentlich günstiger realisieren lassen.

Einmal mehr springen die rot-grün regierten Städte Bern und Biel dort ein, wo der bürgerlich dominierte Kanton nicht gewillt ist, seine Aufgaben selbst zu erfüllen. Im aktuellen Fall geht es

Die SP Stadt Bern unterstützt das Anliegen der Jenischen, dass auch im Kanton Bern endlich mehr Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende geschaffen werden müssen. Die Stadt Bern hat diesbezüglich ihre

Gewisse Teile des Basisnetzes befinden sich in stark genutzten Quartier- oder Stadtteilzentren. Um dort die Verkehrssicherheit, z.B. für SchülerInnen, zu fördern, forderte die SP 2010 die Einführung von Tempo-30-Bereichen auch

Die SP Stadt Bern nimmt den positiven Rechnungsabschluss erfreut zur Kenntnis. Dass der Abschluss nun so viel besser ausfällt, als das ausgeglichene Budget, überrascht zwar, eröffnet aber auch neue Handlungsspielräume.

Die SP Stadt Bern begrüsst, dass die Stadt neue Vereinbarungen mit YB und SCB für die Beteiligung an den Sicherheitskosten abgeschlossen hat. Die bisherige Regelung war sehr unbefriedigend und die