Heute hat die SP Stadt Bern ihre Schwerpunkte für die städtischen Wahlen 2020 vorgestellt. Sie stehen unter dem Leitmotiv «das solidarische Bern». Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie braucht es eine aktive Rolle der Stadt und einen starken Service public, damit niemand zurückgelassen wird. Mit Gemeinderat Michael Aebersold und Fraktionspräsidentin Marieke Kruit verfügt die SP über zwei erfahrene und bestens qualifizierte Kandidierende, um die beiden Sitze im Gemeinderat zu verteidigen. Und auf der Stadtratsliste der SP finden sich 40 engagierte Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Stadtteilen, die die ganze Vielfalt der SP abbilden.
In den vergangenen Jahrzehnten hat die SP die Entwicklung der Stadt Bern mit grossem Einsatz mitgestaltet und geprägt. In der letzten Legislatur hat die SP beispielsweise die städtische Wohnbaupolitik entscheidend vorangetrieben, die erfolgreiche Veloförderung weitergeführt und viele Quartierstrassen und -plätze belebt. An solche Erfolge will die SP anknüpfen, wie Co-Präsidentin Edith Siegenthaler erklärte: „Wir möchten auch weiterhin Verantwortung übernehmen, damit Bern eine solidarische Stadt – eine Stadt für alle – bleibt“.
Gemeinderat Michael Aebersold sprach über Finanzpolitik und die Wohnoffensive: „Trotz Steuerrückgang steht die Stadt finanziell gut da. Damit dies so bleibt und die nötigen Investitionen getätigt werden können, braucht es aber eine Priorisierung bei den Ausgaben.“ In der Wohnbaupolitik kann und soll an das Erreichte der vergangenen Jahre angeknüpft werden: neben dem Viererfeld und dem Gaswerkareal betrifft dies insbesondere auch den Bereich der GüWR-Wohnungen. Dort zeigt sich deutlich, dass Wohnpolitik immer auch Sozialpolitik ist. Der Aspekt der Nachhaltigkeit ist Michael Aebersold in allen Dimensionen der Politik ein besonderes Anliegen: “Bern ist und bleibt eine soziale, eine rot-grüne Stadt mit hoher Lebensqualität. Dies haben wir auch unserem motivierten Personal zu verdanken“.
Michael Aebersold und Marieke Kruit steigen mit dem gemeinsamen Slogan „nachhaltig sozial“ in den Gemeinderatswahlkampf. „Eine nachhaltig soziale Politik ist eine langfristige Politik, die alle Bewohnerinnen und Bewohner in dieser Stadt mitnimmt“, sagte die Präsidentin der SP/JUSO-Fraktion. Neue Akzente möchte die leitende Psychologin der Ambulatorien der Psychiatrische Dienste im Oberaargau insbesondere in der Stadtentwicklung und im Umgang mit dem Klimawandel setzen: „In der Stadtentwicklung sollen nicht nur die Bauten und der Verkehr geplant, sondern künftig auch soziale Aspekte verstärkt mitgedacht werden“. Marieke Kruit plädierte zudem dafür, die Stadt hitzeverträglicher zu gestalten, etwa indem mehr Dächer und Fassaden begrünt werden: «Wir müssen das Stadtklima in der Planung von Anfang mitberücksichtigen».
Die thematischen Schwerpunkte der SP Stadt Bern für die Wahlen 2020 stellte Co-Präsident Daniel Rauch vor:
- Bern soll eine Stadt sein, in der es Platz für alle hat, und in der die Bewohnerinnen und Bewohner nicht nur zusammen wohnen, sondern auch zusammen leben. Dafür will die SP rasch mehr bezahlbaren, aber auch sozial durchmischten und ökologisch nachhaltigen, Wohnraum schaffen.
- Mit starken öffentliche Dienstleistungen – insbesondere im Bildungs- und Sozialbereich – muss die Stadt auch in aussergewöhnlichen Situationen sicherstellen, dass alle am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Sie fördern den Zusammenhalt der Bernerinnen und Berner.
- Die Stadt soll ihre hohe Attraktivität als Standort für Gewerbe- und Dienstleistungsunternehmen erhalten und für fortschrittliche Arbeitsbedingungen einstehen. Die SP setzt sich für eine ausgewogene Mischung von Wohnen und Gewerbe in vielfältigen und belebten Quartieren ein.
- Die Stadt Bern soll den Menschen Raum zur Entfaltung lassen. Dafür braucht es einen attraktiven öffentlichen Raum, der der ganzen Bevölkerung offensteht und von Jung bis Alt genutzt wird.
„Bern ist der SP wichtig. Wir wollen weiter anpacken und Verantwortung übernehmen“, so Daniel Rauch.
