Die SP Stadt Bern begrüsst die Anstrengungen, welche die Stadt Bern zur Erreichung einer erneuerbaren Energiezukunft unternimmt. Mit der Energie- und Klimastrategie werden die langfristigen Ziele des Energierichtplans, in welchem Raumentwicklung und Energienutzung aufeinander abstimmt werden, mittel- und kurzfristig konkretisiert. Indem komplett auf erneuerbare Energien umzusteigen sei, wird eine Forderung der SP umgesetzt. Wir begrüssen sehr, dass – im Gegensatz zum Energierichtplan – mit dem Thema „Verkehr und Mobilität“, nun eine der wichtigsten Bezügerinnen fossiler Energie in der Energie- und Klimastrategie enthalten ist. Für die SP ist klar, dass wir in Zukunft auf nukleare noch fossile Energieträger verzichten müssen und die Energiewende deshalb so schnell wie möglich umzusetzen ist. Dafür braucht es in vielerlei Hinsicht einen Paradigmenwechsel, was eine grosse Herausforderung darstellt. Nicht nur individuelle Verhaltensweisensind zu überdenken, auch gesellschaftliche Mechanismen müssen angepasst werden – beides wird nicht über Nacht geschehen. Ein Element dafür sind geeignete Kommunikationsmassnahmen. Obwohl die SP Stadt Bern die Energie- und Klimastrategie 2025 grundsätzlich positiv beurteilt, fehlen wichtige Aspekte, die zwingend noch ergänzt werden müssen:
- Die konkreten Massnahmen zur Nachfragesteuerung wie die Reduktion des Verbrauchs, gezielte Effizienzmassnahmen und die dazu gehörigen ökonomischen Instrumente sind eher unklar. Hier braucht es Lenkungs- und Förderabgaben, auch auf den übergeordneten politischen Ebenen wie sie z. B. in der Energiestrategie 2015 des Bundes vorgesehen sind.
- Der Richtplan Energie ist zwar behördenverbindlich, aber auch EigentümerInnen müssen in die Pflicht genommen werden. Dabei ist insbesondere auch die Burgergemeinde einzubinden.
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Die langfristige Vision der 2000-Watt-Gesellschaft ist sehr bescheiden. Um das Ziel wirklich zu erreichen, müssen rasch und konsequent die nötigen Schritte unternommen werden.
- Die Stadt Bern kann die Ziele der Energiestrategie nicht alleine erreichen. Hier sind wir alle gefordert und müssen einen grossen Beitrag leisten, insbesondere EigentümerInnen. Nach Ansicht der SP braucht es innovative Anstrengungen, welche die Beteiligung der Wirtschaft und einer möglichst breiten Bevölkerung einschliessen. Eine Massnahme dafür ist die Schaffung eines Energiepools, wie ihn die SP gefordert hat.*
