Delegiertenversammlung SP Stadt Bern vom 11.4.2011

Klares Ja zur Planung Holligen

Die gut besuchte Delegiertenversammlung der SP Stadt Bern vom 11. April 2011 empfiehlt mit 47 zu 12 Stimmen die Ja-Parole zur Planung Holligen und damit zur Überbauung an der Mutachstrasse. Einstimmig sagten die Delegierten Ja zur Rückführung der Stabe in die Stadtverwaltung.

Befürworter und Gegner der Überbauung Mutachstrasse lieferten sich an der Delegiertenversammlung eine spannende, argumentreiche und faire Diskussion. Eintretensreferate hielten Stadtpräsident Alex Tschäppät (pro) und Peter Marbet, Vorstandsmitglied SP Holligen (contra). Die Gegner aus dem Quartier betonten, dass in Holligen bereits gegen 1000 neue und aus Sicht SP unbestrittene und willkommene Wohnungen erstellt, im oder kurz vor dem Bau seien. Durch die zusätzlichen Neubauten der Planung Holligen werde die Verhältnismässigkeit in der Belastung überschritten. Befürworter entgegneten, dass die Wohnungsdichte in andern Quartieren wie Länggasse oder Breitenrain schon heute höher sei. Umstritten war auch die Gewichtung eines Hauptanliegens der SP, nämlich die Schaffung von zusätzlichem und günstigem Wohnraum in der Stadt, gegenüber dem Verlust an Grünraum im Quartier. Es meldeten sich mehrere FamiliengärnterInnen zu Wort: Während die einen die Integrationsleistung von Familiengärten hervorhoben, wiesen andere auf die hohe Zahl von Zufahrten aus andern Quartieren hin.

Nach der intensiven Diskussion stimmten die Delegierten mit 47 zu 12 bei 3 Enthaltungen für die Vorlage. Wesentlich kürzer dauerte die Entscheidfindung bei der zweiten Abstimmungsparole für den 15. Mai. Nach einer Einführung durch Stadträtin Giovanna Battagliero empfahlen die Delegierten einstimmig die Ja-Parole zur Rückführung der Stabe in die Stadtverwaltung.

In seiner Einleitung zur DV äusserte sich Co-Präsident Thomas Göttin aufgrund der aktuellen Wahlergebnisse zuversichtlich für die eidgenössischen Wahlen im Herbst. Die jüngsten Wahlen brachten der SP Gewinne in Luzern, während in Zürich der WählerInnen-Anteil gehalten wurde. Demgegenüber standen leichte Verluste in Baselland und grössere im Tessin. SP-Erfolge wiederum gab es bei den Gemeindewahlen in Waadt, Genf und in Fribourg.

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