Nachtlebenkonzept: SP begrüsst stärkeren Fokus auf Jugendliche und fordert die Weiterführung des Dialogs

Die SP Stadt Bern ist grundsätzlich zufrieden mit dem überarbeiteten Nachtlebenkonzept, welches der Gemeinderat heute präsentiert hat. Gegenüber der ersten Fassung sind sehr wichtige Anpassungen vorgenommen worden. So wurden fehlende Aspekte in den Bereichen Kultur und Jugendliche neu ins Konzept aufgenommen und es soll auf eine Verschärfung der Repression verzichtet werden. Erst bei der konkreten Umsetzung der Massnahmen wird sich allerdings zeigen, ob hinter der breit abgestützten Forderung nach einem attraktiveren Berner Nachtleben auch die Bereitschaft steht, entsprechende Massnahmen zu finanzieren. Die SP würde es begrüssen, wenn der Dialog und gegenseitige Austausch mit den beteiligten Anspruchsgruppen weitergeführt wird.

Das heute präsentierte Nachtlebenkonzept wurde im Rahmen der Vernehmlassung in einigen wichtigen Bereichen angepasst. Wie die SP auch in ihrer Stellungnahme gefordert hat, sind die Aufhebung des Pflichtwohnanteils und die Verschärfung des Alkohol-Verkaufsverbots nicht mehr enthalten. Der beabsichtigten Lockerung der Lärmschutzbestimmungen stehen wir allerdings immer noch sehr kritisch gegenüber. Zudem fehlen im Konzept nach wie vor die regionalpolitischen Aspekte des Berner Nachtlebens. Die SP bedauert, dass im Bereich Verkehr Massnahmen zum motorisierten Individualverkehr nicht ins Konzept aufgenommen wurden und sich ein möglicher Ausbau des nächtlichen ÖV-Angebots auf die Moonliner beschränken soll.

Die SP begrüsst insbesondere den stärkeren Fokus auf Jugendliche, der sich vor allem in den zusätzlichen Massnahmen 9 “Nicht-kommerzielle Jugendangebote in den Quartieren” und 10 “Veranstaltungen für Jugendliche unter 18 Jahren” zeigt. Hier hat es der Stadtrat am letzten Donnerstag leider verpasst, die Kürzung bei DOK und TOJ rückgängig zu machen. Dies erschwert die Umsetzung dieser wichtigen Massnahmen. Auch bei den anderen Massnahmen muss sich erst noch zeigen, ob die Bereitschaft da ist, auch die nötigen Mittel für die Umsetzung bereitzustellen. Dass die Nägeligasse 2 für das Nachtleben genutzt werden soll, begrüsst die SP ausdrücklich. Hier ist einer nicht-kommerziellen Nutzung aber klar den Vorzug zu geben.

Ob diese Massnahmen geeignet und ausreichend sind, um den divergierenden Bedürfnissen zu entsprechen und die bestehenden Konflikte zu entschärfen, wird sich erst in der Praxis zeigen. Austausch und Dialog müssen deshalb unbedingt weitergeführt werden, um die Massnahmen wo nötig anzupassen oder zu ergänzen.

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