Morgen wird es im Stadtrat mit grosser Sicherheit eine Diskussion zu den Stadtfinanzen geben. Die SP begrüsst diese Diskussion. Jetzt muss genau analysiert werden, weshalb die Steuern der juristischen Personen eingebrochen sind und welche Massnahmen es braucht, damit die Stadtfinanzen weiterhin im Lot bleiben. Die SP ist froh, kann sie auf ihren verlässlichen Finanzdirektor Michael Aebersold zählen.
Das Defizit in der Rechnung 2019 ist vor allem deshalb zu Stande gekommen, weil Steuererträge von den juristischen Personen zurückgegangen sind. Diese Einnahmen unterliegen grossen Schwankungen – nicht nur in der Stadt Bern, sondern in der ganzen Schweiz. Für die SP ist es zentral, dass auch Unternehmen und Firmen ihren Teil zum Wohl der Bevölkerung beitragen. Deshalb ist es wichtig, dass die Gründe für den Rückgang eruiert werden.
Aus Sicht der SP zeigt sich klar, dass die Stadt weiterhin auf die natürlichen Personen fokussieren muss. Dazu braucht es eine attraktive Stadt mit einladenden Plätzen, guten Schulen und guten öffentlichen Diensten. Zudem muss die Stadt dafür sorgen, dass genügend bezahlbare Wohnungen zur Verfügung stehen.
Die SP dankt ihrem Finanzdirektor Michael Aebersold für seine solide Arbeit. Die Stadt steht heute finanziell gut da und verfügt über Eigenkapital. Es gilt nun vorwärts zu schauen und eine besonnene Verzichtsplanung für 2020 und die Folgejahre vorzubereiten, wie dies Finanzdirektor Michael Aebersold angekündigt hat. Die SP Stadt Bern appelliert an den gesamten Gemeinderat, der die Finanzpolitik in den vergangenen Jahren beschlossen und mitgetragen hat.
